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SPD Dettingen unter Teck

21.06.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

EnBW-Deal: Strobl stellt Realität auf den Kopf

 

 

SPD-Generalsekretärin Katja Mast: "Mappus war bei diesen Machenschaften kein Opfer, sondern Täter"
 
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die heutigen Aussagen des CDU-Landesvorsitzenden Strobl, der ehemalige Ministerpräsident Mappus sei bei seinem EnBW-Deal "eklatant falsch beraten" worden, als "blanken Hohn" bezeichnet.
 
"Herr Strobl versucht, die Realität auf den Kopf zu stellen", so Mast. "Herr Mappus war bei diesen Machenschaften kein Opfer, sondern Täter."
 
Die SPD-Generalsekretärin erklärte, wer angesichts der öffentlichen Informationen über die Rolle von Mappus im EnBW-Deal immer noch versuche, die Verantwortung abzuschieben, der versuche, "die Leute für dumm zu verkaufen". Katja Mast: "Die CDU hat immer noch nicht verstanden, warum sie jetzt in der Opposition ist."
 

 

21.06.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Kultusministerium genehmigt 26 Modellprojekte zur Weiterbildung in Höhe von 940.000 Euro

 

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Wir wollen Menschen mit geringer Bildung die Chance geben, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und im Berufsleben besser Fuß zu fassen. Dazu brauchen wir innovative Weiterbildungskonzepte." 

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15.06.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Video: Pressekonferenz Nils Schmid und Katja Mast

 

Am 14. Juni 2012 hat die SPD mit einer Pressekonferenz ihre Jahreskampagne "Gute Wirtschaft - Soziales Baden-Württemberg" gestartet. Die Pressekonferenz mit Nils Schmid MdL, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg und Minister für Finanzen und Wirtschaft BW, sowie Katja Mast MdB, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, fand statt im Landtag Baden-Württemberg, Stuttgart.

 

15.06.2012 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Vom Fiskalpakt zur Fiskalunion

 

Im Folgenden ein Positionspapier von Nils Schmid, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg und Minister für Finanzen und Wirtschaft BW, und Peter Friedrich, Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten BW.

Deutschland steht in der Europapolitik vor einer entscheidenden Weichenstellung: entweder die Fortsetzung der zaudernden Eurorettung à la Merkel oder der entschlossene Schritt hin zur Fiskalunion.

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14.06.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Landesverband startet Jahreskampagne „Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg“ – über 100 Veranstaltungen

 

Nils Schmid und Katja Mast: "Gute Wirtschaft schafft sozialen Fortschritt"

Der SPD-Landesverband hat seine politische Arbeit in diesem Jahr unter das zentrale Motto "Gute Wirtschaft - soziales Baden-Württemberg" gestellt. Mit einer breit angelegten Jahreskampagne wollen die Sozialdemokraten dabei ihr wirtschaftspolitisches Profil im Land schärfen.

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