Dettingen/Teck30.09.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Doping: Justizminister Stickelberger begrüßt Vorstoß für sauberen Sport
Bundesjustizministerium und Bundesinnenministerium planen einen gemeinsamen Gesetzentwurf, der Doping zum Straftatbestand erklären soll. Baden-Württembergs Justizminister Rainer Stickelberger begrüßt diesen Vorstoß: „Gedopte Spitzensportler manipulieren den wirtschaftlichen Wettbewerb und betrügen die sauberen, ungedopten Sportler um Preisgelder und attraktive Sponsorenverträge.“
30.09.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Arbeitsmarkt: Leichte Entspannung bei der Zahl jugendlicher Arbeitsloser
Die baden-württembergischen Arbeitsmarktdaten haben sich im September im Vergleich zum August leicht verbessert. Mit 234.665 gemeldeten Arbeitslosen waren 3.368 Menschen weniger arbeitslos als noch im August. Die Arbeitslosenquote sank von 4,1 Prozent auf 4,0 Prozent und erreichte damit den Wert des Vorjahresmonats.
26.09.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Tag des Flüchtlings: Integrationsministerin dankt allen UnterstützerInnen
Integrationsministerin Bilkay Öney nimmt den heutigen Tag des Flüchtlings zum Anlass, allen Baden-Württembergerinnen und Baden-Württembergern zu danken, die sich mit großem Engagement in die Flüchtlingsarbeit einbringen. Sie verwies auf die stark steigenden Flüchtlingszahlen, die mit Verfolgung, Mord und Terror in den zahlreichen Krisen- und Kriegsgebieten der Welt zusammenhängen.
24.09.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Sicherheit: Polizei Baden-Württemberg führt Europol-Operation „Archimedes“ zum Erfolg
Die Polizei Baden-Württemberg hat bei der von Europol initiierten zweitägigen „Operation Archimedes“ gegen Eigentumskriminalität 4.321 Personen und 1.644 Kraftfahrzeuge überprüft. 118 der kontrollierten Personen und ein Kraftfahrzeug waren zur Fahndung ausgeschrieben. Insgesamt konnten neun Straftaten im Zusammenhang mit Eigentumsdelikten festgestellt werden. „Aus unserer Sicht war die Kontrollaktion ein voller Erfolg“, bilanzierte Innenminister Reinhold Gall heute in Stuttgart.
24.09.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Finanzminister Schmid begrüßt schärfere Regeln für SteuerbetrügerInnen
Finanzminister Nils Schmid sieht in der von der Bundesregierung geplanten Verschärfung der Selbstanzeige bei Steuerbetrug einen Schritt zu mehr Gerechtigkeit. Der Druck auf SteuerbetrügerInnen müsse erhöht werden, sagte Schmid heute in Stuttgart. „Das ist eine Frage der Steuergerechtigkeit.“
