Dettingen/Teck14.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
43 Bauprojekte für Ganztagsschulen mit 16,7 Millionen Euro bezuschusst
Im Jahr 2015 werden 48 Schulbaumaßnahmen mit 50 Millionen Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Dazu kommen rund 16,7 Millionen für 43 Bauprojekte von Ganztagsschulen. „Die Investitionen in den Schulhausbau sind auch Investitionen in guten Unterricht“, sagte Kultusminister Andreas Stoch.
13.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Nachtragshaushalt: Nullverschuldung gesichert trotz zusätzlicher Mittel für Flüchtlinge und Digitalisierung
Die Landesregierung hat den Entwurf eines zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan 2015/2016 beschlossen. Damit sorgt sie für Mittel, die aufgrund der gestiegenen Zahl an Flüchtlingen notwendig sind. Sie setzt die Kreditaufnahme im laufenden Jahr auf Null und bringt Investitionen im Bereich der Digitalisierung auf den Weg.
12.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Digitalisierung, Familie, Flüchtlinge: Die Ergebnisse des Parteitags
Auf dem Landesparteitag in Mannheim wurden von den Delegierten drei zentrale Anträge beraten und beschlossen. Im Themenkomplex Digitalisierung werden Chancen und Risiken beschrieben, im Bereich Familie fordert die SPD Baden-Württemberg mehr Wahlfreiheit. Der Antrag zur Flüchtlingspolitik wurde einstimmig verabschiedet. Für die SPD ist klar: Für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt ist kein Platz in unserem Land!
09.10.2015 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband
Nils Schmid zum SPD-Landeschef wiedergewählt
Mit starken 91 Prozent hat der Parteitag in Mannheim Nils Schmid wieder zum Landesvorsitzenden der SPD in Baden-Württemberg gewählt. „Ich kann euch eines versprechen: Ich werde mich mit jeder Faser meines Körpers, mit jeder Unze meiner Kraft, mit jeder Sekunde meiner Zeit in diesen Landtagswahlkampf stürzen!“
09.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Interview mit Nils Schmid im Mannheimer Morgen
SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid hat dem Mannheimer Morgen ein Interview gegeben, das wir hier im Volltext veröffentlichen.
