Dettingen/Teck24.11.2016 in Europa von SPD-Landesverband
SPD-Europapolitiker: "Entwicklungen in der Türkei sind großer Rückschritt auf dem Weg in die EU"
Im einem fraktionsübergreifenden Antrag des Europäischen Parlaments wurde heute ein zeitweises Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei beschlossen. Und zwar so lange, bis die Türkei im Hinblick auf die Garantie der Meinungsfreiheit, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte wieder "den richtigen Weg" einschlägt.
Die beiden Europaabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg, Evelyne Gebhardt und Peter Simon, bezeichnen die jüngsten Entwicklungen in der Türkei als großen Rückschritt auf dem Weg in die Europäische Union.
23.11.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Breymaier: „Frauenhäuser brauchen bessere finanzielle Unterstützung“
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat sich anlässlich des bevorstehenden Tages gegen Gewalt an Frauen am Freitag mit Vertreterinnen und Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern getroffen. Die Frauenhäuser im Südwesten leiden unter Platzmangel und finanzieller Unterversorgung. Im Großraum Stuttgart müssen jeden Tag ein bis zwei Frauen abgewiesen werden, der ländliche Raum ist konstant unterversorgt. „Eigentlich müssten die Plätze in Baden-Württemberg verdoppelt werden“, erklärt Sabine Brommer vom verbandsübergreifenden Arbeitskreis Frauenhausfinanzierung.
20.11.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Klausur stellt erste Weichen für 2017
Breymaier: "Das macht Lust auf ein leidenschaftliches Miteinander"
Auf einer Klausursitzung am Samstag hat der neu gewählte Vorstand der Landes-SPD erste grundlegende Weichen für die Zukunft gestellt. "Diskussionsfreudig, offen und erfolgsorientiert - so hat sich der neue Landesvorstand gefunden. Das macht Lust auf ein leidenschaftliches Miteinander für die Menschen in Baden-Württemberg", erklärte SPD-Landeschefin Leni Breymaier.
14.11.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier: "Erfahrung Steinmeiers tut uns gut“
Leni Breymaier hat die Kandidatur von Außenminister Steinmeier als Bundespräsident als „starkes Signal für Weltoffenheit und Demokratie“ begrüßt. „Die Welt wird immer fragiler. Steinmeier steht für Vertrauen, Vernunft und Verlässlichkeit. In einer Phase des weltweiten Vormarschs von Rechtspopulisten tut uns Frank-Walter Steinmeier mit seiner Erfahrung richtig gut“, so Breymaier.
09.11.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband
Breymaier zur US-Wahl: "Mein linkes Herz blutet"
Leni Breymaier hat sich entsetzt über den Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl gezeigt. "Testosteron und Aggression ziehen ins Weiße Haus ein. Das finde ich ziemlich bitter. Mein Frauenherz blutet. Und mein linkes Herz blutet auch", sagte die SPD-Landesvorsitzende in einer ersten Stellungnahme am Mittwoch.
