Dettingen/Teck04.05.2017 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Grün-Schwarz ist orientierungslos
Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"
SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".
Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."
01.05.2017 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Breymaier: „Irgendwann ist Schluss“
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat zum Tag der Arbeit am 1. Mai vor einer Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes gewarnt. „Ich sage Herrn Schäuble klipp und klar: Hände weg vom Arbeitszeitgesetz“, so Breymaier an die Adresse des Bundesfinanzministers, der vor einigen Tagen bei einer Veranstaltung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) in Stuttgart eine mögliche Änderung nach der Bundestagswahl in Aussicht gestellt hatte. „Irgendwann ist Schluss“, betonte die Spitzenkandidatin der SPD in Baden-Württemberg.
29.04.2017 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD spricht sich klar gegen Einführung von Studiengebühren aus
Leni Breymaier: "Bildung muss kostenfrei sein"
Die Landesvorsitzende Leni Breymaier sprach sich auf der Protestaktion „bunte Bildung – freie Bildung“ klar gegen die Einführung von Studiengebühren aus: "Wir haben in der grün-roten Landesregierung die Studiengebühren abgeschafft und das war gut so. Jetzt sollen sie durch die Hintertür wieder eingeführt werden. Bildung muss kostenfrei sein - von der Kita bis ins Alter."
27.04.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD begrüßt Kita-Ausbau des Bundes
Generalsekretärin Boos: „Es geht voran“
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat das heute vom Bundestag verabschiedete vierte Investitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung als „wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ begrüßt.
„Immer mehr Familien wünschen sich und brauchen qualitativ gute Angebote der Kindertagesbetreuung. Sie verbessern die Bildungschancen aller Kinder von Anfang an und ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gerade auch für Alleinerziehende. Deshalb müssen wir gute Betreuungsangebote ausbauen“, so Boos. „Ich freue mich, dass wir mit dem von unserer Familienministerin Schwesig vorgelegten Gesetz jetzt einen weiteren Schritt vorankommen und bundesweit 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze schaffen.“
23.04.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband
Leni Breymaier zum ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich
"Es ist das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen. Mich freut, dass Macron offenbar schon im ersten Wahlgang vorne liegt. Ich hoffe, dass nun alle Demokratinnen und Demokraten in Frankreich zusammenhalten, am 7. Mai wählen gehen und für Offenheit, Verständigung und ein gemeinsames Europa stimmen. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas nun ein soziales Versprechen hinzufügen – und dies auch halten. Dabei sind wir auf die Pflege der deutsch-französischen Freundschaft dringend angewiesen."
