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SPD Dettingen unter Teck

20.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband

9 Argumente: Unser Land in Europa und der Welt

 

1. Baden-Württemberg – Herzland Europas! Unser Land ist einer der größten Nutznießer der europäischen Integration sowie des Euros. Unsere geografische Lage im Herzen Europas, eine exportorientierte Wirtschaft sowie die vielfältigen Verflechtungen mit unseren Nachbarn und Partnern machen das europäische Projekt zu einem Kernanliegen.

 

16.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Griechenland-Vergleich ist inakzeptabel

 

Die SPD hat die Äußerungen von Staatssekretär Murawski, der angesichts der Gehaltsforderungen des Beamtenbunds vor „griechischen Verhältnissen“ gewarnt hatte, als „unangemessen und inakzeptabel“ bezeichnet. „Anstatt als Scharfmacher zu fungieren, sollte sich Herr Murawski auf seine vermeintliche Kernkompetenz konzentrieren und die Regierungsarbeit koordinieren“, erklärte SPD-Generalsekretärin Katja Mast am Wochenende.

 

16.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Wahlalter ab 16: SPD fordert Informationskampagne für Jugendliche

 

Der SPD-Landesvorstand hat am heutigen Samstag die Landesregierung aufgefordert, eine Informationskampagne für Jugendliche zur Kommunalwahl 2014 zu starten. „Wir schaffen die Voraussetzungen dafür, dass sich Jugendliche stärker beteiligen können“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid. „Jetzt müssen wir auch dafür Sorge tragen, dass sie sich auch tatsächlich beteiligen.“

 

15.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Ergebnisse der Steuerfahndung und Betriebsprüfung 2012 - 500 zusätzliche Stellen bis zum Ende der Legislatur

 

Der Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid stellte heute die Ergebnisse der Steuerfahndung und Betriebsprüfung Baden-Württemberg in Stuttgart vor. Jeder Steuerfahnder des Landes hat im Jahr 2012 knappe 2 Millionen Euro an Mehrsteuern erbracht. Das ist der höchste Wert seit über 10 Jahren. Insgesamt haben die 314 Fahnder in Baden-Württemberg damit rund 580 Millionen an Mehrsteuern ermittelt.

 

08.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Innenminister Reinhold Gall: „Kriminalitätsbelastung in Baden-Württemberg auf niedrigstem Stand seit zehn Jahren“

 

„Für die Sicherheit der Bürger ist das eine sehr erfreuliche Entwicklung: Die Kriminalitätsbelastung in Baden-Württemberg ist 2012 um zwei Prozent auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren gesunken“, stellte Innenminister Reinhold Gall am Freitag, 8. März 2013, bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2012 in Stuttgart fest.