Dettingen/Teck Nachrichten zum Thema Landespolitik
07.10.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Jugendarrest: Landesregierung entwickelt zeitgemäßes Konzept
„Soziale Kompetenz beugt Straffälligkeit vor. Deshalb ist es so wichtig, sie gerade bei der Behandlung straffälliger junger Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Das wollen wir für den Bereich des Jugendarrestes nun auch gesetzlich festschreiben“, sagte Justizminister Rainer Stickelberger heute in Stuttgart.
06.10.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Mietpreisbremse: Wirtschaftsminister Schmid begrüßt Einigung
Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesjustizminister Heiko Maas in Stuttgart begrüßte Wirtschaftsminister Nils Schmid die getroffene Einigung zur Mietpreisbremse. „Die Einigung auf die Mietpreisbremse ist ein Durchbruch für bezahlbare Mieten. Wir werden die Mietpreisbremse in Baden-Württembergs angespannten Wohnungsmärkten so bald wie möglich zur Anwendung bringen“, erklärte Schmid.
05.10.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Mast: AfD ist übles Sammelbecken destruktiver Kräfte
Am Wochenende hat die AfD Baden-Württemberg ihren Landesparteitag in Kirchheim/Teck veranstaltet. Die Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, Katja Mast, kommentiert: „Der Parteitag hat es deutlich ans Licht gebracht: Diese sogenannte Alternative ist ein übles Sammelbecken destruktiver Kräfte. Die AfD steht für Missgunst, Dünkel – und inhaltlich für nichts.“
02.10.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Gesundheit: Krankenhäuser von Mindereinnahmen bedroht
Eine von der Bundesregierung geplante Neuregelung bei der Krankenhausfinanzierung bedroht die Krankenhäuser in Baden-Württemberg mit Mindereinnahmen von 40 Millionen Euro. Landesgesundheitsministerin Katrin Altpeter erklärte dazu heute, dass Krankenhäuser nicht dafür bestraft werden dürfen, wenn sie sich an die vereinbarte Zahl von Operationen halten. „Baden-Württemberg darf durch die Neuregelung nicht benachteiligt werden“, so Altpeter.
30.09.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Wirtschaft: Bruttoinlandsprodukt im Südwesten steigt deutlich an
Positive Zahlen aus der Wirtschaft: Das Statistische Landesamt teilte heute mit, dass das Bruttoinlandsprodukt Baden-Württembergs in den letzten sechs Monaten um 2,2 Prozent gestiegen sei. „Mit diesem Wachstum liegt Baden-Württemberg über dem Bundesdurchschnitt und in der Spitzengruppe der Bundesländer“, zeigte sich Wirtschaftsminister Nils Schmid erfreut.
