Dettingen/Teck28.09.2009 in Wahlen von SPD-Landesverband
Ute Vogt: «Unser Profil ist in der großen Koalition verloren gegangen»
Die SPD muss sich nach Ansicht ihrer baden-württembergischen Landesvorsitzenden Ute Vogt nach dem Wahldebakel neu formieren. «Unser Profil ist in der großen Koalition verloren gegangen», sagte Vogt am Sonntag in Stuttgart. «Wir müssen uns anders aufstellen.» Die Erfolge der großen Koalition in Berlin seien allein von der CDU und der Kanzlerin Angela Merkel verkauft worden.
«Es gibt nichts zu beschönigen», sagte Vogt, warnte aber vor Schnellschüssen: Die SPD müsse sich jetzt vor allem Zeit nehmen, um die richtigen Schlüsse aus der «bitteren Niederlage» zu ziehen. Die Parteispitze in Berlin müsse «mit Besinnung» zu Werke gehen
25.09.2009 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Die SchwarzGelben Gesundheitspläne bedeuten: Mehr Zuzahlung, weniger Leistung!
SchwarzGelb will mehr Wahltarife und weniger Steuermittel in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das heißt Sie haben die Wahl – wo Sie in Zukunft mehr zuzahlen müssen.
23.09.2009 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Schwarz-Gelb heißt: Bildung nur gegen Bargeld
Studiengebühren, Turbo-Abi mit Nachhilfeunterricht, kaum Ganztagsangebote, Kita-Gebühren: mit Schwarz-Gelb wird Bildung immer mehr zum Luxus.
22.09.2009 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Schwarz-Gelb heißt: Mehr Netto für die Bosse! Mehr Gebühren für die Meisten.
Schwarz-Gelb heißt: Die FDP will den Reichen in Deutschland auf Kosten der Gemeinschaft riesige Geldgeschenke machen.
Mehr Netto für die Bosse! Mtl. Steuerersparnis 32.180 Euro
21.09.2009 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Acht Ziele | 7. Eine menschliche Gesellschaft statt ungezügeltem Kapitalismus!
Die Bundestagswahl am 27. September 2009 hat auch große Bedeutung für die Entwicklung des Landes Baden-Württemberg. Deshalb setzt sich die SPD Baden-Württemberg mit ganzer Kraft für eine starke SPD im Bundestag ein. Im Zentrum stehen dabei acht Ziele, die wir erreichen wollen. Heute stellen wir Ihnen das siebte vor: Mit klaren Regeln für die Finanzwirtschaft und Investitionen statt Spekulationen.
