Dettingen/Teck03.02.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Landesregierung muss Widersprüche in CDU-Kies-Affäre aufklären
Finanzexperte Nils Schmid: "Weshalb deckt Minister Stächele seinen Staatssekretär Fleischer?"
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung dazu auf, die jetzt bekannt gewordenen Widersprüche in der CDU-Kies-Affäre schnellstens aufzuklären. "Die Landesregierung muss die volle Wahrheit offenlegen, wenn sie den Korruptionsverdacht ausräumen will", sagte der finanzpolitische SPD-Sprecher Nils Schmid.
02.02.2010 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Land soll sich für Ankauf der Steuerdaten einsetzen - Antrag im Landtag
Finanzexperte Nils Schmid: "Die Steuerbetrüger müssen sehen, dass der Staat ihnen auch in der Schweiz auf die Schliche kommen wird"
01.02.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Generalsekretär Friedrich: "Mappus versucht sich durchzumogeln."
Die SPD-Opposition in Baden-Württemberg hat den designierten Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) zu einer klaren Positionsbestimmung bei den Themen Bildung und Arbeitsmarkt aufgefordert. «Ich habe den Eindruck, dass Mappus versucht, sich durchzumogeln, um vor der Landtagswahl möglichst wenig Angriffsfläche zu bieten», sagte der Generalsekretär der Südwest-SPD, Peter Friedrich, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Stuttgart. Der Chef der CDU-Landtagsfraktion soll am 10. Februar zu Nachfolger von Günther Oettinger (CDU) gewählt werden. Besonders großen Handlungsbedarf sieht Friedrich in der Bildung.
30.01.2010 in Reden/Artikel von SPD-Landesverband
Grußwort von Nils Schmid auf der DGB-Bezirkskonferenz
Grußwort des SPD-Landesvorsitzenden Dr. Nils Schmid auf der DGB-Bezirkskonferenz in Stuttgart am 30. Januar 2010
30.01.2010 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD Baden-Württemberg fordert "Stopp sinnloser Kindergeldrückforderungen"
Die SPD Baden-Württemberg fordert den sofortigen Stopp der Kindergeldrückforderungen für falsch berechnetes Arbeitslosengeld II. "Was hier passiert, ist verkehrte Welt", sagte SPD-Chef Nils Schmid nach einer Präsidiumssitzung der Landes-SPD am Wochenende.
